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Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom Bundeskabinett beschlossen

Kategorie: Arbeitsschutz

Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom Bundeskabinett beschlossen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 11. März 2022 einen neuen Referentenentwurf zur Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis 25. Mai 2022 vorgelegt. Das Bundeskabinett hat am 16. März 2022 der Änderungsverordnung zugestimmt. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 20. März 2022 in Kraft treten.

Wie schon bisher ist bei der Umsetzung der Arbeitsschutzanforderungen die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu berücksichtigen. Geeignete Maßnahmen können insbesondere auch den Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie den branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger entnommen werden. Zu diesen grundlegenden Maßnahmen zählen insbesondere die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern, Handhygiene, Hust- und Niesetikette, das Tragen medizinischer Masken in von mehreren Personen genutzten Innenräumen und bei Unterschreitung des Mindestabstands sowie das infektionsschutzgerechte Lüften (AHA+L-Regel). 
 

Viele Regelungen bleiben erhalten - andere gemäß Gefährdungsbeurteilung  

Etliche Regelungen aus der zuletzt geltenden Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bleiben in bekannter Form weitgehend unverändert erhalten:

  1. Auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung sind in einem Hygienekonzept die weiterhin noch erforderlichen Schutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen.
  2. Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.
  3. Den Mitarbeitenden ist es zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen.

Nicht mehr zwingend, sondern auf ihre Erforderlichkeit hin zu prüfen

Andere bisher geltende Regelungen sind jetzt nicht mehr zwingend, sondern im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens sowie tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren auf ihre Erforderlichkeit hin vom Arbeitgeber zu prüfen:

  1. Zu prüfen ist, ob den Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, einmal pro Kalenderwoche kostenfrei ein Corona-Test angeboten werden soll.
  2. Um die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen zu reduzieren, ist zu prüfen, welche geeigneten Maßnahmen getroffen werden können. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten diese in ihrer Wohnung (HomeOffice) ausführen können.
  3. Geprüft werden soll im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung auch, ob das Tragen medizinischer Gesichtsmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist. Falls ja, muss der Arbeitgeber diese bereitstellen.

Es bleibt im Großen und Ganzen bei den bisherigen Schutzmaßnahmen, die zum Ziel haben, Ansteckungen und Ausfälle durch Corona-Erkrankungen zu vermeiden.


Wir unterstützen Sie gern bei Aktualisierung ihrer Gefährdungsbeurteilung sowie Ihrem Hygienekonzept.

Quellen: bmas.de / haufe.de

 

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