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Kategorie: Arbeitsschutz

Das Bundeskabinett hat sich auf eine Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021, verständigt. Die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz werden allerdings nicht eins-zu-eins fortgeführt, sondern der positiven Entwicklung des bundesweit rückläufigen Infektionsgeschehens angepasst (Verkündung im Bundesanzeiger).

Konkret heißt das:

  • Die Verpflichtung der Arbeitgeber, allen Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zwei vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Schnell- oder Selbsttests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 pro Woche kostenfrei anzubieten, bleibt bestehen.  Es sei denn, der Arbeitgeber kann einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellen oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen. Die Aufbewahrungsfrist aller Nachweise über die Beschaffung der Tests und Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten ist bis zum 10.09.2021 verlängert. 
  • Auch die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren, verbleibt. 
  • Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sind in einem Hygienekonzept  die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz, die auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten gelten, festzulegen und umzusetzen. Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen. 
  • Das Gebot der Kontaktreduzierung auf das betriebsnotwendige Minimum bleibt bestehen. Allerdings werden genaue Vorgaben hierzu, etwa die Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen oder die strikte Vorgabe einer Homeoffice-Pflicht, nicht mehr explizit aufgeführt. Die Rede ist nun vom Ergreifen aller geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen, um betriebsbedingte Personenkontakte wie auch die gleichzeitige Nutzung von Räumen zu reduzieren, wobei dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zufolge das Arbeiten im Homeoffice weiterhin wichtige Beiträge leisten kann. 
  • Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist und das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bezeichneten Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, sind diese vom Arbeitgeber bereitzustellen und von den Beschäftigten zu tragen.

Der Verweis auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger, insbesondere zur Ausgestaltung der Arbeitgeberpflichten im Hinblick auf die im Hygienekonzept auszuweisenden Maßnahmen, wird beibehalten.

Ihr FKC Berater Arbeits- & Gesundheitsschutz unterstützt Sie gerne bei Fragen und in der Umsetzung.

 

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